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1. Haftung für Inhalte
Unsere Homepage wird inhaltlich mit größter Sorgfalt gestaltet. Dennoch können wir für die vollständige Richtigkeit und den aktuellsten Stand nicht garantieren. Die Inhalte der Seite sind diesbezüglich ohne Gewähr. Gemäß § 7 Abs. 1 TMG sind wir als Diensteanbieter für eigene Informationen, auf unseren Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Als Diensteanbieter liegt es jedoch nach §§ 8 – 10 TMG nicht in unserer Verantwortung übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder auf Rechtsverstöße zu überprüfen, soweit sich nach den allgemeinen Gesetzen nicht etwas Anderweitiges ergibt. In jedem Falle sind wir erst ab Kenntnis des Rechtsverstoßes in einem konkreten Fall haftbar. Entsprechende Informationen werden unsererseits unverzüglich entfernt.

2. Urheberrecht
Die Inhalte und Werke unserer Internetseite unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.

3. Geschmacksmuster bzw. Design Patent
Daniel Brixy ist als Inhaber der Geschmacksmuster in das Register eingetragen und damit Rechtsinhaber gemäß § 1 Nr. 5 GeschmMG. Nach § 27 Abs. 2 GeschmMG beträgt die Schutzdauer 25 Jahre ab dem Zeitpunkt der Anmeldung.

3.1. Begriff
Als Geschmacksmuster wird ein Muster geschützt, das neu ist und Eigenart hat, § 2 Abs. 1 GeschmMG. Ein Muster ist nach § 1 Nr. 1 GeschmMG die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teiles davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ergibt. Dabei gilt ein Muster als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Muster offenbart worden ist. Muster gelten als identisch, wenn sich ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden, § 2 Abs. 2 GeschmMG. Gem. § 2 Abs. 3 GeschmMG hat ein Muster Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Muster bei diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist. Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Musters berücksichtigt.

3.2. Benutzung
Das Geschmacksmuster gewährt seinem Rechtsinhaber das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu benutzen. Eine Benutzung schließt insbesondere die Herstellung, das Anbieten, das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Ausfuhr, den Gebrauch eines Erzeugnisses, in das das Geschmacksmuster aufgenommen oder bei dem es verwendet wird, und den Besitz eines solchen Erzeugnisses zu den genannten Zwecken ein, § 38 Abs. 1 GeschmMG. Eine Nutzung ist ausdrücklich der Funqee GmbH und unseren offiziellen Geschäftspartnern vorbehalten. Dabei erstreckt sich der Schutz aus einem Geschmacksmuster auf jedes Muster, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt, § 38 Abs. 2 Satz 1 GeschmMG.

3.3. Rechtsverletzungen
Jeder Rechtsverletzer im Sinne des § 42 Abs. 1 GeschmMG wird von der Funqee GmbH und unseren offiziellen Geschäftspartnern auf Beseitigung der Beeinträchtigung und bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Zudem werden wir ausnahmslos Schadensersatzforderungen gemäß § 42 Abs. 2 GeschmMG geltend machen und durch die unbefugte Benutzung erzielte Gewinne abschöpfen. Des Weiteren weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass eine Benutzung unseres Geschmacksmusters ohne Zustimmung eine Straftat nach § 51 Abs. 1 GeschmMG darstellt, die mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird. Bereits der Versuch ist nach § 51 Abs. 3 GeschmMG unter Strafe gestellt.

4. Haftung für Links
Unsere Seiten umfassen Links zu Internetseiten von Dritten, die außerhalb unseres Machtbereichs liegen. Für die Richtigkeit der Informationen auf diesen Seiten können wir nicht garantieren. Diesbezüglich stehen die jeweiligen Seitenanbieter und -betreiber in der Verantwortung. Im Zeitpunkt der Linkerstellung waren uns keine Rechtsverstöße auf den Drittseiten bekannt. Eine stets aktuelle Überprüfung, ohne konkreten Anlass kann jedoch nicht erfolgen. Sollten Rechtsverstöße auf Drittseiten bekannt werden, so werden die entsprechenden Links unsererseits unverzüglich entfernt. Für die richtige Funktionsweiße sämtlicher Links, wird jedoch zu keinem Zeitpunkt garantiert.

4.1 Kommerzieller Nutzen von Links
Aus den Links, welche sich auf Produkten von Funqee befinden können, wird zu keinem Zeitpunkt ein kommerzieller Nutzen gezogen. Verlinkungen sind ausschließlich als zusätzlicher, kostenloser Nutzen zu verstehen, der für jeden frei verfügbar ist, der über ein für die Wiedergabe entsprechendes technisches Endgerät verfügt. Der Verkaufspreis bezieht sich ausschließlich auf den Linkträger und das Logo, nicht aber auf den Link bzw. dessen Inhalte. Jegliche Urheberrechtsansprüche bzgl. Youtube, My Video o.ä. Links betreffen ausschließlich die Youtube AG sowie die MyVideo Broadband S.R.L., o.ä.

5. Bildnachweis
Die dargestellten Bilder wurden bereit gestellt von Sebastian Blank und W3layouts http://w3layouts.com

6. Datenschutzhinweis
Die Nutzung unserer Seiten und Apps ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

7. Verwendung von Facebook Plugings
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8. Verwendung von Google Plus Plugins
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9. Verwendung von Twitter Plugins
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10. Verwendung von YouTube Plugins
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Die dargestellten Bilder wurden bereit gestellt von Sebastian Blank und W3layouts http://w3layouts.com

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Quellenangabe: eRecht24